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ZUR PROBLEMATIK EXTERNER LINKS
diva
berlin ist als Inhaltsanbieter nach §8 des Teledienstegesetzes
für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung
bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links")
auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu
unterscheiden. Durch den Querverweis hält diva berlin
insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit,
die in dieser Weise gekennzeichnet sind:
Link
Für
diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn
er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren
Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich
ist, deren Nutzung zu verhindern (§8 des Teledienstegesetzes).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um
"lebende" (dynamische) Verweisungen. diva berlin
hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden
Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine
mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet,
die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig
auf Veränderungen zu überprüfen, die eine
Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst
wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird,
dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt
hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
auslöst, wird er den Verweis auf dieses angebot aufheben,
soweit ihm dies technisch möglioch und zumutbar ist.
Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht
dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs
von der diva berlin Homepage von anderen Servern aus auf
das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden
kann.
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